Irans Khamenei fordert die Todesstrafe für Netanyahu, was die Spannungen eskaliert
Einführung
Irans Oberster Führer Ali Khamenei machte am Sonntag einen dramatischen Aufruf und forderte die Todesstrafe für den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu und andere israelische Führer. Während eines Treffens mit der Basij-Miliz in Teheran wies Khamenei den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegen Netanyahu als unzureichend zurück und beschuldigte Israel fortwährender Kriegsverbrechen in Gaza und Libanon.
Khameneis leidenschaftliche Aussagen
Der iranische Führer hielt in seiner Kritik an Netanyahu nicht zurück und erklärte:
- Forderung nach Todesstrafe: „Eine Todesstrafe sollte für Netanyahu und die kriminellen Führer dieses Regimes [Israel] verhängt werden“, erklärte Khamenei.
- Vorwürfe von Kriegsverbrechen: Er beschuldigte Israel, Zivilisten in Gaza und Libanon ins Visier zu nehmen, und fügte hinzu: „Das Bombardement ziviler Häuser ist kein Sieg. Der Feind hat in Gaza oder Libanon nicht gewonnen, und er wird nicht gewinnen.“
ICC Haftbefehle: Ein Meilenstein oder eine Geste?
In der vergangenen Woche hat der ICC Haftbefehle gegen Netanyahu und ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen, die angebliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza betreffen. Die Entscheidung wurde von iranischen Beamten, darunter General Hossein Salami, dem Kommandeur der Revolutionsgarden Irans, als „ein Sieg für das palästinensische und libanesische Volk“ gefeiert.
Allerdings sieht sich der ICC erheblichen Vollstreckungsherausforderungen gegenüber, da weder Israel noch die Vereinigten Staaten seine Zuständigkeit anerkennen. Während das Gericht auf die Zusammenarbeit seiner 125 Mitgliedstaaten, einschließlich der EU-Länder und des Vereinigten Königreichs, angewiesen ist, bleiben Festnahmen ohne internationalen Konsens unwahrscheinlich.
Irans Position zur Hamas-Führung
Interessanterweise hat Teheran bezüglich des separaten Haftbefehls des ICC gegen Mohamed Deif, einen hochrangigen militärischen Führer der Hamas und engen Verbündeten Irans, geschwiegen. Diese selektive Haltung unterstreicht Teherans Unterstützung für die Hamas in ihrem Konflikt mit Israel.
Breiter Kontext: Eskalierende Rhetorik im Nahen Osten
Die Äußerungen von Khamenei erfolgen inmitten erhöhter Spannungen in der Region:
- Laufender Konflikt: Die militärischen Aktionen Israels in Gaza und Libanon haben zu weitreichender Verurteilung durch Iran und seine Verbündeten geführt.
- Unterstützung für Hezbollah und Hamas: Khamenei bekräftigte seinen Glauben, dass diese Gruppen letztendlich gegen Israel siegen würden.
Fazit
Die provokanten Äußerungen des Obersten Führers markieren eine neue Eskalation der Spannungen zwischen Iran und Israel, mit globalen Auswirkungen. Während die Haftbefehle des IStGH möglicherweise auf wachsende Verantwortlichkeit hinweisen, zeigt Khameneis Aufruf zur Hinrichtung Netanjahus die tief verwurzelten Feindseligkeiten, die die geopolitischen Verhältnisse im Nahen Osten prägen.
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